Hainichen

Stadtrat: 3. Sitzung 2014

Folgende Beschlüsse wurden am 01.10.2014 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Klarstellungssatzung der Stadt Hainichen für den Ortsteil Gersdorf+

Beschlussnummer : 1930

Vorlagennummer: 3257


Klarstellungssatzung der Stadt Hainichen für den Ortsteil Gersdorf


1. Die Klarstellungssatzung für den Ortsteil Gersdorf wird erlassen. Die Planzeichnung und die Begründung sind Bestandteil der Satzung.

2. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

3. Die Satzung ist der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme+

Beschlussnummer : 1931

Vorlagennummer: 3262


Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ Fördergebiet „Stadtgebiet“


1. Der Stadtrat beschließt die Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Äußere Hülle Gellertstraße 75 im Rahmen des Förderprogrammes Stadtumbau Ost – Aufwertung in Höhe von 47,67 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 17.530,00 €. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 5.843,33 €.

2. Der Stadtrat stimmt dem überplanmäßigen Aufwand gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Verkauf der ehemaligen Maxim-Gorki-Mittelschule+

Beschlussnummer : 1932

Vorlagennummer: 3263; 2. Fassung


Verkauf der ehemaligen Maxim-Gorki-Mittelschule, Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung 2 in 09661 Hainichen


1. Die Stadt Hainichen verkauft eine Teilfläche von ca. 9.300 m² des Flurstücks 190/37 der Gemarkung Hainichen sowie das aufstehende Gebäude der ehemaligen Maxim-Gorki-Mittelschule zu dem im Verkehrswertgutachten vom April 2014 ermittelten Verkehrswert von max. 130.000,00 € an eine noch zu gründende Objektgesellschaft unter Geschäftsführung von Herrn Gunther Kermer.

2. Alle im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag stehenden Neben- und Vermessungskosten werden vom Käufer übernommen.

3. Die Benutzung des beschränkt öffentlichen Weges (Beschluss Nr. 1847) ist weiterhin zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 4
Befangenheit: 0


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