Hainichen

Stadtrat: 8. Sitzung 2015

Folgende Beschlüsse wurden am 04.02.2015 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Änderung des Beschlusses Nr. 1952+

Beschlussnummer : 1967

Vorlagennummer: 3309


Änderung des Beschlusses Nr. 1952 zur Umnutzung der ehem. Turnhalle Turnerstraße zur Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


1. Der Beschluss Nr. 1952 des Stadtrates vom 17. 12. 2014 wird aufgehoben

2. Der Stadtrat beschließt den Umbau der ehemaligen Turnhalle Turnerstraße zur Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung zur Nutzung als städtisches Archiv/Lager im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ mit Gesamtkosten in Höhe von 650.000 Euro (Maßnahmenummer 10411011). Die Förderung der Maßnahme wird mit 367.300 Euro beantragt, der kommunale Eigenanteil beträgt 282.700 Euro.

3. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 6
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0

Errichtung einer Freizeitanlage auf dem ehem. Sportplatz Turnerstraße+

Beschlussnummer : 1968

Vorlagennummer: 3310


Errichtung einer Freizeitanlage auf dem ehem. Sportplatz Turnerstraße im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


1. Der Stadtrat beschließt die Errichtung einer Freizeitanlage auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes Turnerstraße im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ mit Gesamtkosten in Höhe von 210.700 Euro (Maßnahmenummer 10421009). Die Förderung der Maßnahme wird mit 140.400 Euro beantragt, der kommunale Eigenanteil beträgt 70.300 Euro.

2. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 4
Befangenheit: 0

Trockenlegung und Fassadensanierung des Objektes Oederaner Straße 14+

Beschlussnummer : 1969

Vorlagennummer: 3311


Trockenlegung und Fassadensanierung des Objektes Oederaner Straße 14 (Vereinshaus) im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


1. Der Stadtrat beschließt die Trockenlegung und Fassadensanierung des Objektes Oederaner Straße 14 (Vereinshaus) im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ mit Gesamtkosten in Höhe von 142.000 Euro (Maßnahmenummer 20811016). Die Förderung der Maßnahme wird mit 80.400 Euro beantragt, der kommunale Eigenanteil beträgt 61.600 Euro.

2. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem.§ 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Sanierung der Fußgängertreppe zwischen Gellertplatz und Mühlstraße+

Beschlussnummer : 1970

Vorlagennummer: 3312


Sanierung der Fußgängertreppe zwischen Gellertplatz und Mühlstraße


Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis August 2015 Varianten der Gestaltung des Gellertplatzes vorzulegen. Dabei ist die Treppe von der Mühlstraße zum Gellertplatz zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme+

Beschlussnummer : 1971

Vorlagennummer: 3313


Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


Der Stadtrat beschließt die Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Poststraße 10 im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost – Aufwertung in Höhe von 68,81 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 733.591,00 €.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0


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Vollsperrung Mittweidaer Straße (Witzbachsammler)

Vollsperrung der Mittweidaer Straße im Bereich zwischen B 169 und Mühlweg in mehreren Abschnitten entsprechend des Baufortschrittes; der Durchgangsverkehr wird großräumig über die B 169 / Frankenberger Straße / E.-Thälmann-Straße / Oederaner Straße umgeleitet;.

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