Hainichen

Stadtrat: 7. Sitzung 2015

Folgende Beschlüsse wurden am 21.01.2015 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit+

Beschlussnummer : 1958

Vorlagennummer: 3293


Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit


Die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Verkauf der ehemaligen Turnhalle in der Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung+

Beschlussnummer : 1959

Vorlagennummer: 3295


Verkauf der ehemaligen Turnhalle in der Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung; Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung 2, Flurstück 190/37 der Gemarkung Hainichen


Die Stadt Hainichen verkauft eine Teilfläche von ca. 2.900 m² sowie die darauf befindliche Turnhalle der ehemaligen Mittelschule in der Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung in Hainichen, Flurstück 190/37 der Gemarkung Hainichen zu dem im Verkehrswertgutachten von Herrn Thomas Büttner (Sachverständiger) ermittelten Verkehrswert von 112.000,00 € an den DRK-Kreisverband Döbeln-Hainichen e.V.,
Feldstraße 6 in 09661 Hainichen.

Alle im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag stehenden Nebenkosten (inkl. Vermessung) werden vom Käufer übernommen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Sachspenden+

Beschlussnummer : 1960

Vorlagennummer: 3296


Annahme von bereits eingegangenen Sachspenden


Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Sachspende der Firma Alfons Lenz, An der Kleinen Striegis 6 in 09669 Frankenberg in Höhe von 977,59 EUR für Erdarbeiten zur Errichtung eines Spielgerätes am Heimateck Eulendorf zu Gunsten des Produktes 55100201 (Spielplätze) an.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden+

Beschlussnummer : 1961

Vorlagennummer: 3297


Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden


Der Stadtrat nimmt die im Zeitraum 09. 10. 2014 bis 19. 12. 2014 eingegangenen Geldspenden in Höhe von insgesamt 550,00 EUR an und stimmt der Verwendung sowie der Buchung in den entsprechenden Produkten im Haushaltsjahr 2014 zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden+

Beschlussnummer : 1962

Vorlagennummer: 3298


Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden


1. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma B.O.R.I.S Baubetreuung, Am Rossauer Wald 1 in 09661 Rossau in Höhe von 200,00 EUR für das „Gellertjahr 2015“ zu Gunsten des Produktes 28100401 (Feste/Veranstaltungen) an.

2. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma Rene Großer R&R Maler GbR, Kohlengasse 4 in 09661 Hainichen in Höhe von 250,00 EUR für den Weihnachtsmarkt 2014 zu Gunsten des Produktes 28100400 (Weihnachtsmärkte) an.

3. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma RHG Hainichen, Hainichener Straße 1 in 09661 Rossau in Höhe von 500,00 EUR für das „Gellertjahr 2015“ zu Gunsten des Produktes 28100401 (Feste/Veranstaltungen) an.

4. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma Autoservice Matthias Glöß, Wiesenstraße 1 in 09661 Hainichen in Höhe von 250,00 EUR für das „Gellertjahr 2015“ zu Gunsten des Produktes 28100401 (Feste/Veranstaltungen) an.

5. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Zahnarztpraxis Dipl.-Stom. Monika Bauer, Mühlstraße 5 in 09661 Hainichen in Höhe von 250,00 EUR für das „Gellertjahr 2015“ zu Gunsten des Produktes 28100401 (Feste/Veranstaltungen) an.

6. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma Baierl + Demmelhuber Innenausbau GmbH, Cranachstraße 5 in 84513 Töging in Höhe von 500,00 EUR für das „Gellertjahr 2015“ zu Gunsten des Produktes 28100401 (Feste/Veranstaltungen) an.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Zuschuss für den Neubau der Kindertagesstätte Springbrunnen+

Beschlussnummer : 1963

Vorlagennummer: 3300


Übertragung des Ansatzes für die Auszahlung der Investitionsförderungsmaßnahme „Zuschuss für den Neubau der Kindertagesstätte Springbrunnen“ aus dem Haushaltsjahr 2014 ins Haushaltsjahr 2015


Der Ansatz für die Auszahlung im Produktsachkonto 36520100.781800 für die Investitionsförderungsmaßnahme „Zuschuss für den Neubau der Kindertagesstätte Springbrunnen“ (Maßnahmenummer 10101002) in Höhe von 190.000 EUR wird aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015 übertragen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
Befangenheit: 0

Antrag zum Kauf der ehemaligen Bahnstrecke von der Kratzmühle nach Schlegel+

Beschlussnummer : 1964

Vorlagennummer: 3303


Antrag des Naturschutzverband Sachsen (NaSa) e. V. zum Kauf der ehemaligen Bahnstrecke von der Kratzmühle nach Schlegel


Die Stadt Hainichen lehnt das Kaufangebot des Naturschutzverband Sachsen (NaSa) e.V. für die Flächen der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Kratzmühle und Schlegel vom 09. 12. 2014 ab.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19

davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 4
Befangenheit: 0

Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten+

Beschlussnummer : 1965

Vorlagennummer: 3304


Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hainichen – Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung


Die 2. Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hainichen (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) wird aufgrund der Hinweise des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Änderung des Beschlusses 3262 vom 01. Oktober 2014+

Beschlussnummer : 1966

Vorlagennummer: 3305


Änderung des Beschlusses 3262 vom 01. Oktober 2014 zur Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme im Rahmen des Förderprogramms „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ Fördergebiet „Stadtgebiet“


1. Der Stadtrat beschließt die Änderung des Beschlusses 3262 vom 01. Oktober 2014 wie folgt: der Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Äußere Hülle Gellertstraße 75 im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost – Aufwertung in Höhe von 84,72 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 31.600,00 € wird zugestimmt. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 10.533,33 €.

2. Der Stadtrat stimmt dem überplanmäßigen Aufwand gem. § 79 (1)) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0


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