Hainichen

Stadtrat: 6. Sitzung 2014

Folgende Beschlüsse wurden am 17.12.2014 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Haushaltsplan 2015+

Beschlussnummer : 1946

Vorlagennummer: 3247


Haushaltsplan 2015


Die Haushaltssatzung der Stadt Hainichen für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Unterhalts- und Glasreinigung Rathaus, Oberschule, Grundschule, Gemeinbedarfseinrichtung (Webschule)+

Beschlussnummer : 1947

Vorlagennummer: 3267


Unterhalts- und Glasreinigung Rathaus, Oberschule, Grundschule, Gemeinbedarfseinrichtung (Webschule)


Los 1:
Unterhalts- und Grundreinigung:
Der Vergabe des Auftrages über die vorgenannte Leistung an die Firma Wackler Service Group GmbH & Co KG, Chemnitzer Straße 36 in 09247 Chemnitz mit der Summe von 156.462,92 € für eine 2-jährige Vertragslaufzeit wird zugestimmt.

Los 2:
Glasreinigung:
Der Vergabe des Auftrages über die Glasreinigung an die Firma Uniserve Gebäudereinigung GmbH Am St.-Niclas-Schacht 11 in 09599 Freiberg mit der Summe von 11.067,30 € für eine 2-jährige Vertragslaufzeit wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Förderung des Rückbaus landwirtschaftlicher Gebäude und Revitalisierung Hauptstraße 23 und 27+

Beschlussnummer : 1948

Vorlagennummer: 3280


Förderung des Rückbaus landwirtschaftlicher Gebäude und Revitalisierung Hauptstraße 23 und 27, 09661 Hainichen OT Bockendorf, Flurstücke-Nr. 60 und 62/2 der Gemarkung Bockendorf


1. Der Stadtrat beschließt bei Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm des Freistaates Sachsen zur Revitalisierung von Brachflächen die Förderung des Rückbaus der Gebäude Hauptstraße 23 und 27, 09661 Hainichen OT Bockendorf in Höhe von 125.220 €. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 12.523 €.

2. Der Stadtrat stimmt dem überplanmäßigen Aufwand gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme+

Beschlussnummer : 1949

Vorlagennummer: 3282


Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


1. Der Stadtrat beschließt die Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Talstraße 1 im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost – Aufwertung in Höhe von 49,37 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 189.720,00 €. Der Eigenanteil der Stadt beträgt dadurch 63.240 €.

2. Der Stadtrat stimmt dem überplanmäßigen Aufwand gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme+

Beschlussnummer : 1950

Vorlagennummer: 3284


Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


1. Der Stadtrat beschließt die Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Franz-Hübsch-Straße 9 im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost – Aufwertung in Höhe vom 17,75 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 60.000,00 €. Der Eigenanteil der Stadt beträgt dadurch 20.000 €.

2. Der Stadtrat stimmt dem überplanmäßigen Aufwand gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Abbruch Hinterhaus Markt 9+

Beschlussnummer : 1951

Vorlagennummer: 3285


Abbruch Hinterhaus Markt 9 im Rahmen des Landesprogrammes des Freistaates Sachsen zur Revitalisierung von Brachflächen


1. Der Stadtrat beschließt die Realisierung der städtischen Abbruchmaßnahme Hinterhaus Markt 9 mit der anschließenden Schaffung von Stellflächen im Rahmen des Landesprogrammes des Freistaates Sachsen zur Revitalisierung von Brachflächen mit Gesamtkosten in Höhe von 91.000 EURO.
Die Förderung der Maßnahme wird mit 42.467 Euro beantragt, der Eigenanteil beträgt 47.533 Euro.

2. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0

Umnutzung der ehem. Turnhalle Turnerstraße+

Beschlussnummer : 1952

Vorlagennummer: 3286


Umnutzung der ehem. Turnhalle Turnerstraße zur Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


1. Der Stadtrat beschließt die Realisierung des Umbaus der ehem. Turnhalle Turnerstraße zur Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung zur Nutzung als städtisches Lager im Rahmen des  Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ mit Gesamtkosten in Höhe von 170.000 Euro. Die Förderung der Maßnahme wird mit 96.333 Euro beantragt, der Eigenanteil beträgt 73.667 Euro.

2. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0

Bebauungsplan „Wohngebiet Ehemalige Plüschweberei“+

Beschlussnummer : 1953

Vorlagennummer: 3288


Bebauungsplan „Wohngebiet Ehemalige Plüschweberei“, August-Bebel-Straße, Hainichen - Aufstellungsbeschluss

1. Für den Bereich der Flurstücke 764/13, 766/1 und 766/3 der Gemarkung Hainichen wird ein Bebauungsplan zum Zweck der Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern aufgestellt.

2. Es wird das Beschleunigte Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) angewendet.

3. Die Aufstellung des Bebauungsplanes im Beschleunigten Verfahren ist gemäß § 13 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Finanzierung des Verfahrens sowie die Erschließung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ehemalige Plüschweberei"+

Beschlussnummer : 1954

Vorlagennummer: 3289


Städtebaulicher Vertrag über die Finanzierung des Verfahrens sowie die Erschließung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ehemalige Plüschweberei“, August-Bebel-Straße, Hainichen


Über die Finanzierung des Verfahrens und die Erschließung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ehemalige Plüschweberei“, August-Bebel-Straße, Hainichen wird mit der Firma HETA-GmbH, Fiernhagen 3, 30823 Garbsen, ein Städtebaulicher Vertrag geschlossen. Vor Unterzeichnung ist der Vertrag durch den Stadtrat zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Ersatzneubau der Brücke über den Pahlbach im Heldental+

Beschlussnummer : 1955

Vorlagennummer: 3290


Überplanmäßige Ausgabe Ersatzneubau der Brücke über den Pahlbach im Heldental


1. Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von außerplanmäßigen Einzahlungen in Höhe von 13.055 EUR für die Maßnahme 10430070 „Neubau Brücke im Heldental“ zu Gunsten des Produktsachkontos 54100300.681190. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme 10420051 „Neubau Zufahrt zum Heldental zu Lasten des Produktsachkontos 54100100.681190.

2. Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 19.000 EUR für die Maßnahme 10430070 „Neubau Brücke im Heldental“ zu Gunsten des Produktsachkontos 54100300.785120. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme 10420051 „Neubau Zufahrt zum Heldental zu Lasten des Produktsachkontos 54100100.785120.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

LEADER-Entwicklungsstrategie für den Klosterbezirk Altzella+

Beschlussnummer : 1956

Vorlagennummer: 3291


Beteiligung an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie für den Klosterbezirk Altzella im Zeitraum 2014 - 2020


Die Stadt Hainichen wird sich an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für die Region Klosterbezirk Altzella in der EU-Förderperiode 2014 – 2020 beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Terminplanung I. Halbjahr 2015+

Beschlussnummer : 1957

Vorlagennummer: 3292


Terminplanung I. Halbjahr 2015


Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss und den Technischen Ausschuss für das I. Halbjahr 2015 gemäß Anlage wird beschlossen.

Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen im Ratssaal, die Ausschüsse im Sitzungszimmer des Rathauses zusammen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0


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Vollsperrung Mittweidaer Straße (Witzbachsammler)

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