Hainichen

Technischer Ausschuss: 39. Sitzung 2018

Folgende Beschlüsse wurden am 14.03.2018 im Technischer Ausschuss der Stadt Hainichen getroffen.


Aufhebung des Beschlusses Nummer 875/17+

Beschlussnummer : 903/18

Vorlagennummer: 3808


Der Beschluss Nummer 875/17 des Technischen Ausschusses vom 26. April 2017 wird aufgehoben.

 

Begründung:

Die auf den städtischen Grundstücken befindlichen Garagen sind keine Scheinbestandteile im Sinne des § 95 BGB. Bei diesen Garagen geht es nicht darum, dass diese nur vorübergehend mit dem Grund und Boden verbunden sind, sondern um eine dauerhafte Verbindung.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

Gesetzliche Zahl der Mitglieder des Technischen Ausschusses:    7

davon anwesend:                                                                             7

Ja-Stimmen:                                                                                     7

Nein-Stimmen:                                                                                 0

Stimmenthaltungen:                                                                         0

Befangenheit:                                                                                   0


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