Folgende Beschlüsse wurden am 17.02.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2502
Vorlagennummer: 4193
Die Haushaltssatzung der Stadt Hainichen für das Haushaltsjahr 2021 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2503
Vorlagennummer: 4225
Der Stadtrat der Stadt Hainichen beschließt, für das Haushaltsjahr 2021 keinen Gesamtabschluss aufzustellen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2504
Vorlagennummer: 4229
Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 11.080,00 € für die Sanierung des Denkmals für die Gefallenen des I. Weltkrieges im Ortsteil Riechberg an der Striegistalstraße wird zugestimmt.
Die Stadt Hainichen beantragte eine Förderung bei der Unteren Denkmalschutzbehörde des Landratsamtes Mittelsachsen in Höhe von 5.539,84 € bzw. 50,0 % der förderfähigen Kosten. Eine Förderung wurde bei Vorlage einer Gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme in Aussicht gestellt.
Der Eigenanteil soll aus dem 5.000 € umfassenden Budget des Ortsteils Riechberg/Siegfried finanziert werden. Der verbleibende Restbetrag wird über einzuwerbende Spenden abgedeckt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2505
Vorlagennummer: 4224
Dem Vertrag über die Beratungstätigkeit für die weitere Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der städtebaulichen Maßnahmen im Fördergebiet
„Stadtumbaugebiet Stadtkern“
im Bund-Länderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (WEP), Programmteil Aufwertung,
zwischen der Großen Kreisstadt Hainichen und der SKE Kommunalentwicklungsgesellschaft mbH in 08289 Schneeberg, Grüner Platz 10, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2506
Vorlagennummer: 4223
Der Beschluss Nr. 2459 wird zum 31. 12. 2020 aufgehoben.
Die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflegestellen – Elternbeitragssatzung – wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2507
Vorlagennummer: 4228
Der Stadtrat bestätigt den 2. Nachtrag mit der Bietergemeinschaft mgp gille + partner GbR / mgp Chemnitz GmbH zur Fachplanung Technische Ausrüstung in Höhe von 85.192,90 €.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 3
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2508
Vorlagennummer: 4230
Die Stadt Hainichen tritt dem Förderverein – FreundInnen der europäischen Kulturregion Chemnitz 2025 bei.
Die Stadt Hainichen bezahlt einen einmaligen Beitrag von 2.500 € aus dem Stadtratsbudget auf Basis des Kooperationsvertrags.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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