Ansprache des Oberbürgermeisters zum Neujahrsempfang der Stadt Hainichen am 17.01.2025

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste des Neujahrsempfangs 2025,

herzlich willkommen in unserer guten Stube der Stadt Hainichen, dem Neorokokosaal des Goldenen Löwen. Nunmehr bereits zum dritten Mal treffen wir uns hier in diesem einmalig schönen Ambiente. Ein Saal, dessen Pracht einheimische und auswärtigen Gäste immer wieder aufs Neue überrascht und begeistert. Da schwingt bei mir und bei allen Hainichenern ein ganzes Stück Stolz mit, wenn wir unsere Gäste in diesen Saal führen bzw. zu Anlässen wie dem heutigen begrüße. Ich hoffe, Sie stimmen mir zu: Das Ambiente für eine Veranstaltung wie heute könnte schöner und feierlicher nicht sein, als hier im Goldenen Löwen.

Sogar der MDR-Musiksommer ist künftig deshalb regelmäßig zu Gast in Hainichen. Im September gab es die Premiere mit hochkarätigen, internationalen Solisten rund ums Thema Tenor. Dank unseres Saales spielt Hainichen dadurch in einer Liga mit Orten wie St. Afra in Meißen, dem Dom zu Magdeburg und Halberstadt, dem Festsaal der Wartburg in Eisenach, Kloster Altzella, oder der Sektkellerei Rotkäppchen. Da können wir mit Recht sehr stolz sein. Ein Dank an unsere Altvorderen – denn solch prunkvolle Gebäude werden in der heutigen Zeit leider so gut wie nicht mehr gebaut.

Liebe Gäste! Mit mehr Sorgen und offenen Fragen als dies in den letzten Jahren der Fall war, haben wir vor gut 3 Wochen Weihnachten gefeiert und sind vor 2 ½ Wochen in ein neues Jahr gewechselt. In einer Allensbach-Umfrage im letzten Jahr äußerten 76 Prozent der Bundesbürger das Gefühl, in einer besonders unsicheren Zeit zu Leben. Fünf Jahre zuvor waren es noch 45 Prozent gewesen. Nun können wir Menschen leider schlecht mit Unsicherheiten umgehen, ein Indiz ist dafür der zu spürende, schwindende gesellschaftliche Zusammenhalt.

Die Menschen ziehen sich in vermeintlich sichere Wagenburgen, in ihre Blasen und Echokammern zurück. Wenn sich jeder aber nur noch in seiner eigenen Blase informiert und alleine darauf seine politische Meinung aufbaut, sind das sehr schlechte Voraussetzungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Zu Jahresbeginn verschärfte eine ganze Reihe besorgniserregender Nachrichten und Forderungen diese Unsicherheiten noch mehr. Da will der künftige US-Präsident Donald Trump Kanada als 51.US-Bundesstaat haben, Grönland und den Panamakanal in die USA einverleiben und schließt dazu sogar militärische Gewalt nicht aus. Die NATO-Staaten sollen jetzt 5% ihres Haushalts für Militär ausgeben. Marc Zuckerberg verkündet, Faktenchecks in den sozialen Netzwerken abzuschaffen. Die Leute sollen selber herausfinden, was Wahrheit und was Lüge ist. Ich kann also dann über die heutige Veranstaltung schreiben, dass unser Ministerpräsident zu Gast war. Die Leute müssen hernach selber rausfinden, ob das stimmt oder nicht.

Mit Blick aufs Wahlergebnis in den USA habe ich im letzten Jahr zugegebenermaßen zeitweise selber den Glauben an die Menschheit verloren. Wie kann es sein, dass ein verurteilter Straftäter, Spalter, Rassist, Hetzer, Frauenbelästiger, Leugner des Klimawandels und gnadenloser Lügner als neuer Präsidenten gewählt wird? Ein Mensch ohne jede Moral, ohne Werte und Anständigkeit im Miteinander.

Zurück über den großen Teich in die Niederungen der Kommunalpolitik. In Mittelsachsen haben wir derzeit keinen Landrat, in unserem Freistaat zumindest eine durch den Landtag bestätigte Minderheitsregierung, die bei allen Vorhaben auf Unterstützung der Opposition angewiesen ist. Von einer handlungsfähigen Bundesregierung sind wir in diesen Tagen meilenweit entfernt.

Die Tatsache, dass wir nächste Woche einen neuen Landrat wählen müssen will ich an dieser Stelle nicht noch einmal ausführlich bewerten. Die Art und Weise, wie Dirk Neubauer diesen enormen und vor allem auch finanziellen Mehraufwand mit seinem Führungsstil und Rücktritt notwendig gemacht hat, enttäuscht mich heute noch. Sie zeigt aber auch, dass nur ein echter Profi, jemand mit viel kommunalpolitischer Erfahrung, ein solches Amt ordentlich ausüben kann. Bei Newcomern bzw. kommunalpolitisch unerfahrenen Kandidaten besteht die Gefahr, dass sich die Unsicherheit und Beliebigkeit fortsetzen würde.

In 5 Wochen wählen wir, ebenfalls unplanmäßig, einen neuen Bundestag. Die jüngsten Ereignisse in Österreich zeigen, wie es nach dem 23.2. auch in Deutschland weitergehen kann, denn so unterschiedlich ticken die Menschen in unseren beiden Ländern nicht. Ob sich nach der Bundestagswahl überhaupt eine Regierung bilden lässt, welche die anstehenden enormen und dringenden Aufgaben nachhaltig angehen kann, erscheint mir alles andere als sicher. Dennoch: Wahlen sind ein zentrales Element demokratischer Systeme. Frei und gleich zu wählen ist ein Privileg, keine Selbstverständlichkeit. Von diesem Privileg sollten wir auch alle Gebrauch machen, gerade in Zeiten zunehmender Demokratiemüdigkeit und populistischer Tendenzen. Die hohen Wahlbeteiligungen bei den Wahlen im Vorjahr waren dafür ein positives Signal. Auch wenn die Ergebnisse der Wahlen sicherlich dem einen oder anderen nicht geschmeckt haben.

An anderen Orten dieser Welt kämpfen Menschen mit Waffen für Freiheit und Demokratie. Und sie sterben sogar manchmal dafür. Wir müssen das in Deutschland nicht. Lassen Sie uns bitte stattdessen mit unseren Herzen, Köpfen und unserer Stimme für Demokratie und ihre Werte eintreten.

In der Zeitung „Die Zeit“ wurde Kevin Casa-Zamora, Generalsekretär des „International Institute für Democracy und Electoral Assistance“ wie folgt zitiert: Demokratie ist etwas für gute Zeiten. Wenn es rau wird, gerät sie in Schwierigkeiten. Und es ist leider so, wir leben in rauen Zeiten. Wie also schaffen wir es, die Gesellschaft zusammenzuhalten, wie überwinden wir Gräben? Wie erzeugen wir ein besseres Verständnis und eine höhere Wertschätzung für die liberale Demokratie. Ich spreche hier von nicht mehr und nicht weniger als von der Regierungsform, die gerade uns Deutschen so viel Freiheit, Frieden, Wohlstand und Würde gebracht hat, wie nie zuvor in der deutschen Geschichte!

Die wirtschaftliche Lage in unserem Land ist alles andere als gut, Deutschland gilt zwischenzeitlich als kranker Mann Europas, Deutschlands Automobilindustrie steckt in den schwersten Turbulenzen ihrer Geschichte, Unternehmen und Investoren zweifeln zunehmend am Wirtschaftsstandort Deutschland und stellen Investitionen zurück.

Keiner, der mit einer Kanzlerkandidatur genannten Namen der „etablierten Volksparteien“ scheint nach meiner Einschätzung in weiten Teilen der Bevölkerung Aufbruchstimmung zu vermitteln. In vielen Umfragen erscheinen Robert Habeck und Alice Weidel ganz vorne in der Wählergunst, die Zustimmungsraten sind jedoch für alle Kandidaten auf einem historischen Tief. Dies bedeutet aber auch, dass wir das Wahlverhalten breiter Bevölkerungsschichten am 23.2. nicht einschätzen können. Noch relativ junge Parteien, die eine EU bzw. NATO-Mitgliedschaft Deutschlands in Frage stellen bzw. sogar den EURO abschaffen wollen, sind schon wegen derart grotesker Ziele aus meiner Sicht keine wünschenswerten Alternativen. Ich denke, wenn bei diesen elementaren Fundamenten für unsere Sicherheit und unseres Wohlstandes von besagter Partei klare Worte in Richtung EU und NATO fallen, müssten Begriffe wie die „Brandmauer“ zwangsläufig neu diskutiert werden

Wobei, das will ich hier betonen, ich ungeachtet meiner Parteizugehörigkeit, sehr erleichtert war, als im letzten November die Ampel auseinanderbrach und damit eine nicht enden zu wollende Kette von offen ausgetragenen Fouls endlich beendet wurde.

Ein geeintes Europa, gerne mit starken Nationalstaaten und mit weniger Regelungen aus Brüssel, aber in wirtschaftlichen Dingen und grundsätzlichen Fragen nach außen vereint, muss als starker Gegenpol zu den USA, China und Russland dafür sorgen, dass die Interessen der rund 450 Millionen Einwohner zwischen Polarkreis, Schwarzem Meer, Ägäis und Portugal gewahrt bleiben und vor allem, dass unser Wohlstand und unsere Sicherheit verteidigt werden.

Dass dieses machtpolitische Vakuum in der Zeit eines bereits über 1.000 Tage andauernden Krieges in der Ukraine entstanden ist, sorgt auch bei mir, als optimistisch denkender Mensch, für große Sorgenfalten. Der Ukrainekrieg bedrückt mich besonders. Wir wissen, ein Ende dieses Konflikts wird nur im Rahmen einer Verhandlungslösung und nicht auf dem Schlachtfeld möglich sein. Ich habe aber leider auch den Eindruck, dass bei diesem nachvollziehbaren Wunsch viele in Deutschland die von Russland und Wladimir Putin ausgehende Gefahr für einen dauerhaften Frieden in Europa unterschätzen.

Ein Angriffskrieg, wie er derzeit von Russland ausgeht, die massive Aufrüstung dortiger Streitkräfte, die Anwerbung von Söldnern aus Nordkorea und dem Jemen, welche von politischen Unrechts-Regimen geschickt, zumeist als unerfahrene Söldner, angeblich wie die Fliegen im Kampf sterben und eine seit fast 3 Jahren betriebene bewusste Zerstörung von Infrastruktur, Krankenhäusern, Schulen und Kindertagesstätten sind eines: Akte der Barbarei. Dieser Angriffskrieg bringt seit 3 Jahren unsägliches Leid für viele unschuldige Menschen. Friedensbemühungen von Ungarns Präsident Urban und ein Telefonat von Kanzler Olaf Scholz mit dem Kreml in den letzten Monaten hatten leider stets das Ergebnis, dass kurz danach die Bombardierungen und die Angriffe auf Ziele in der Ukraine von russischer Seite sogar noch verstärkt wurden. Das ist pervers, das ist menschenverachtend.

Der wiederholt angesprochene Kompromiss, den Konflikt einzufrieren und die aktuell von Russland besetzten Gebiete von der Ukraine abzuspalten, scheinen in Moskau auf keine offenen Ohren zu stoßen. Ein Waffenstillstand, den Putin akzeptiert, ist nicht ansatzweise in Sicht. Im Umfeld von Putin sehe ich im Kreml keinen Nachfolger, welcher auf Entspannung setzt. Ein Michael Gorbatschow ist leider nicht in Sicht.

Wie Donald Trump reagiert, wenn Putin nicht auf seine Ideen eingeht, ist ebenfalls alles andere als klar. Und, dass die Kämpfe unter Beteiligung einer Atommacht und in der Nähe von Atomkraftwerken stattfinden, macht die Situation auch nicht beruhigender. Nicht besser ist die Lage im Nahen Osten, im Gazastreifen, in Israel, im Libanon, im Jemen und in Syrien. Ich hoffe sehr, dass der dieser Tage ausgehandelte Frieden zwischen der Hamas und Israel hält und die verbleibenden Geiseln endlich freikommen.

Auch in Hainichen gibt es derzeit große Unsicherheiten: Leider konnten wir im Gegensatz zu den Vorjahren unseren städtischen Haushalt fürs neue Jahr noch nicht auf den Weg bringen, da wichtige Eckdaten von Bund, Freistaat und Landkreis für eine solide Aufstellung fehlen. Aber auch weil das Geld – schlimmer als ich es in über Jahren Kommunalpolitik bisher erlebt habe – hinten und vorne nicht reicht. Die wirtschaftliche Entwicklung schlägt sich unmittelbar in den öffentlichen Kassen nieder. Die Haushalte von Freistaat, Landkreis und Kommunen erreichen Defizite in bislang ungekannten Größenordnungen. Einsparungen und Ausgabenkürzungen sind unumgänglich. Aber wo ist da überhaupt noch Luft?

Unser bauseitig faktisch fertig gestelltes Breitbandprojekt ist durch Insolvenz des größten Auftragnehmers quasi mit Ziellinie vor Augen ins Stocken geraten. Wichtige Unterlagen und Protokolle, die für den Abschluss des finanziell größten Projekts der Stadtgeschichte notwendig sind, liegen nicht vor. Sie sind in die Mühlen der Justiz geraten und diese mahlen bekannterweise langsam.

Millionen Euro schwere, gut gefüllte Fördertöpfe im Stadtumbau und EFRE, die wir derzeit haben und welche eine hohe Förderquote beinhalten, können durch die Stadt Hainichen nicht abgerufen werden, da wir Eigenanteile von 25 bis 33 % nicht im Haushalt darstellen können.

Ob und wann Vorhaben wie Umgestaltung Gellertplatz, Rekultivierung ehemaliges Brauerei-/Molkereigeländes, Balancegleis am Bahnhof, Fortführung Parkpflegekonzept, Sanierung maroder Straßen, Neuanschaffung teilweise über 30 Jahre alter Feuerwehrautos und auch Erneuerung des veralteten Fuhrparks in unserem Bauhof und viele Dinge mehr angegangen werden können, steht derzeit völlig in den Sternen. Im Bauhof stecken wir enorme Summen in die Reparatur alter Fahrzeuge, anstelle neue anzuschaffen. Im Rathaus heizen wir seit Jahren uneffizient anstelle in die Anschaffung neuer Fenster zu investieren.

Dennoch will ich rückblickend keinesfalls von einem schlechten Jahr 2024 in Hainichen sprechen. Es sind gleich drei neue Radwege entstanden, weitere Brachen konnten beseitigt werden und in unsere Innenstadt kehrte weiteres Leben ein, z. B. im Fischer-Kaufhaus aber auch im neuen ALDI-Markt. In Cunnersdorf wurde im Mai 2024 ein knapp 2 Millionen Euro teures Feuerwehrgerätehaus samt Dorfgemeinschaftshaus eingeweiht und bietet dem Dorf in der Mitte von Mittelsachsen ein neues attraktives Zentrum. In Riechberg wurde die Brücke über den Dorfbach für fast eine halbe Million Euro komplett erneuert, das Parkpflegekonzept wurde rund ums Gellert-Museum fortgeführt, am Neubau entstand ein neues Stück Straße und viele kleine Dinge mehr haben sowohl Stadt als auch Ortsteile vorangebracht. Zudem wurden bislang 260 Haushalte auf das Turbointernet aufgeschaltet: Viele weitere, ich denke der gesamte Rest der Stadt und Ortsteile soll 2025 dazu kommen. Die Aufschaltung von Anschlüssen durch Vodafone hat in letzter Zeit sichtbar an Fahrt aufgenommen.

Für ganz besonders erfreulich halte ich die Tatsache, dass unser Kultursaal im Goldenen Löwen einen sensationell guten Zuspruch erfährt und dort weit mehr Veranstaltungen stattfinden, als wir es uns in unseren kühnsten Träumen erhofft haben.

Die Kommunalwahl letzten Juni hat uns einen überaus konstruktiven Stadtrat gebracht, wo stets das Wohl der Stadt den Ton angibt und parteipolitisches Geplänkel ein Fremdwort ist. Das war in Hainichen bei weitem nicht immer so. Dies sind wichtige Zeichen der Hoffnung. Zahlreiche Feste in der Stadt und den Dörfern haben auch 2024 zum guten Miteinander beigetragen. Beispielhaft will ich das 75jährige Gründungsjubiläum des SV Motor Hainichen mit einem bunten Programm bei super Wetter im September im Sportforum nennen.

Auch die Einwohnerentwicklung in Hainichen war besser als in fast allen vergleichbaren Städten und Gemeinden der gesamten Region. Obwohl in Hainichen mit 157 Sterbefällen im Vorjahr über 100 Menschen mehr gestorben sind, als neu geboren wurden, dies waren 55, ist unsere Einwohnerzahl dank eines erheblichen Überschusses von Zuzügen im Vergleich zu den Wegzügen weitgehend konstant geblieben. 8485 Einwohnern zu Jahresbeginn stehen derzeit 8472 Bewohnern gegenüber. Und am Dienstag ist endlich auch das erste Kind im neuen Jahr in Hainichen geboren, welches ich in alter Tradition gerne wieder persönlich im Leben und in Hainichen willkommen heiße.

Hainichen ist ein attraktiver Wohnstandort mit hervorragenden Bildungs-, Kinderbetreuungs- und Kultureinrichtungen. Mit viel Grün, einer super Verkehrsanbindung zur Straße und zur Schiene, bezahlbaren Mieten und Grundstückspreisen und auch einem vielfältigen Freizeitangebot im Bereich Sport und Kultur.

Die Zahl der in Hainichen gemeldeten EU-Ausländer ist 2024 um über 30 % im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Ich denke, dass es sich gerade bei diesem Zuzug überwiegend um Personen handelt, welche wir vor allem im Dienstleistungssektor in unserer Region so dringend benötigen. Nur ein verschwindend kleiner Teil der Bevölkerung von Hainichen hat Angst vor eingewanderten polnischen oder rumänischen Krankenschwestern, Köchen, Altenpflegern oder Metallbauern. Wenn es sich bei den in unsere Stadt zugezogenen EU-Bürgern auch um solche Menschen handelt, dann müssen wir ihnen alle Tore öffnen.

Und insbesondere für die Europäische Union und deren Einwohner, eine Gemeinschaft, in der ich mich sehr wohl und sicher fühle und der wir so viel zu verdanken haben, Frieden mit den Nachbarn aber auch Wohlstand, eröffnen wir morgen in Chemnitz die Europäische Kulturhauptstadt.

Ich habe absolut kein Verständnis für manch sinnfreie Posts in den sozialen Netzwerken zu diesem Thema. Es handelt sich um ein herausragendes Ereignis, welches unseren schönen Fleck Erde in den Fokus von ganz Europa stellt. Zur Erinnerung: Beim Wettbewerb innerhalb von Deutschland um diesen Titel hat sich Chemnitz vor 3 ½ Jahren gegen Konkurrenten wie Nürnberg, Hannover, Magdeburg oder auch Hildesheim durchgesetzt. Ich hoffe inständig, dass morgen durchweg positive Bilder aus Chemnitz nach Europa gehen und nicht dumpfe, sinnfreie Parolen von Demonstranten rund um die Freien Sachsen, welche den Begriff „Fremdschämen“ befeuern. Übrigens wird am 12.4. der Purple Path auch hier in Hainichen offiziell eröffnet. Optimisten sprechen vom Jakobsweg der Kultur. Zu diesem gehört dann auch unser schönes Hainichen!

Es gibt durchaus Gründe, trotz berechtigter Sorgen, optimistisch und erwartungsvoll auf 2025 zu blicken. Dazu gehört für mich auch die Tatsache, dass wir in diesem Jahr 35 Jahre Deutsche Einheit in Frieden und Freiheit feiern können.

Der Planfeststellungsbeschluss für den Hochwasserschutz an der Kleinen Striegis wird morgen im Gellertstadtbote veröffentlicht. Wird er nicht beklagt, haben wir im März Baurecht. Die Umsetzung der Errichtung des Regenrückhaltebeckens in Berthelsdorf scheitert zumindest von Seiten der Stadt nicht an den fehlenden Finanzen. Denn wir haben in den letzten Jahren mit rund 665.000 € so viel Geld in die Planungen investiert, dass aufgrund des zu erwartenden hohen Fördersatzes keine zusätzliche markante Summe durch uns mehr neu aufgebracht werden muss. Gleiches gilt übrigens auch für den Striegistalradweg. Auch hier dürfte in nicht allzu ferner Zukunft der sehnlich erwartete Planfeststellungsbeschluss ergehen. Hoffentlich wird auch dieser nicht beklagt.

Am Markt wird mit dem Fischer-Kaufhaus ein echter Hingucker entstehen, mit dem lange erwarteten Textilhändler „Ernstings Family“ als Stammmieter. Und die T€DI Ansiedlung in den Marktterrassen ist nach jüngsten Meldungen des Konzerns wohl doch noch nicht endgültig gestorben. Warten wir es ab.

In der Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung verschwindet mit der seit vielen Jahren leerstehenden alten Gorkischule ein weiterer unschöner Anblick aus unserem Stadtbild und wahrscheinlich wird in Bockendorf die seit Jahren bestehende Engstelle an der dortigen Hauptstraße durch das Landesamt für Straßenbau beseitigt. Bereits in den nächsten Wochen erhalten die Wehren in Gersdorf und Schlegel neue LF 10 Fahrzeuge, welche die Sicherheit für unserer Bürgerinnen und Bürger erhöhen und den dortigen Kameradinnen und Kameraden bei ihren Einsätzen bessere Rahmenbedingungen bieten. Nach Eulendorf kommt im Frühjahr ein robustes Gebrauchtfahrzeug von der Stadtfeuerwehr Freiberg, welches dann auch das dringend benötigte Wasser mit sich führt.

Nicht zuletzt werden im Frühjahr die Radwege an der B169 und S201 komplett fertiggestellt und voraussichtlich am 17. Mai mit einem kleinen Fest eingeweiht. Eine Querspange zwischen dem Radweg in den Rossauer Wald und Brauereiteich konnte ich mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr ebenfalls „aushandeln“, damit müssen dann Kinder nicht mehr für eine Runde mit dem Drahtesel über die B169 fahren. Wann diese Querspange gebaut wird, steht allerdings noch nicht genau fest.

2025 erwarten uns zahlreiche Veranstaltungen: In erster Linie sind dies natürlich unsere alljährlich wiederkehrenden Feste, z. B. im Park, in Berthelsdorf, in der Stadt und in den Ortsteilen. Aber auch einmalige Höhepunkte: In Cunnersdorf wird die Feuerwehr im Januar 100 Jahre alt. Ein Festakt am kommenden Sonnabend und ein Dorffest mit dem Feuerwehrwettkampf im Mai sollen dieses Jubiläum entsprechend würdigen. In Schlegel gibt es zwar nur alle 5 Jahre ein Dorffest, dann geht dort aber so richtig die Post ab: Wegen Corona liegt das letzte Schlegeler Dorffest zwischenzeitlich sogar 10 Jahre zurück. Dann wird in unserem einwohnermäßig größten Einzelortsteil vom 20.6. bis 22.6. viel los sein. Auch in unseren anderen Ortsteilen wird gefeiert – im Sommer Dorffeste und natürlich gibt es dort auch wieder Feierlichkeiten in der Vorweihnachtszeit.

Im Goldenen Löwen werden bekannte Künstler auftreten, vor 10 Tagen war bereits die Mittelsächsische Philharmonie zu Gast, im September gastiert der MDR-Musiksommer und auch an anderen Tagen kommen viele weitere Gäste zu uns. Alleine in den nächsten 6 Wochen sind es drei Events mit unterschiedlichsten Inhalten. Eine Bildershow, eine Kabarettvorführung und das Konzert des Sinfonischen Blasorchesters Frankenberg.

Am 23.8. wollen wir auf der Freilichtbühne mit dem Event „Die Mitte von Mittelsachsen grüßt Europa“ ein eigenes Ausrufezeichen zur Europäischen Kulturhauptstadt setzen. Auftreten werden unter anderem die Milkauer Schalmeien und das Jugendblasorchester der Stadt Oederan. Unser mit den Fahnen aller Länder der bisherigen Kulturhauptstädte Europas geschmücktes Rathaus soll bereits seit einiger Zeit optisch neugierig machen, auf „C the Unseen“. Wollen wir 2025 gute Gastgeber sein und unsere Region noch stärker und positiver in den Fokus in ganz Deutschland und Europa rücken.

Auf unser Rathausteam und viele freiwillige Wahlhelfer wartet Schwerstarbeit, nicht weniger als dreimal werden 2025 die Wähler an die Urnen gerufen. Wie schon erwähnt nächste Woche ist die Wahl für einen neuen Landrat, in Hainichen verbunden mit Ergänzungswahlen für die Ortschaftsräte in Gersdorf/Falkenau und in Schlegel, am 23.2. ist die Bundestagswahl und am 28.9. die Wahl des Oberbürgermeisters für die Zeit vom 1.12.2025 bis 30.11.2032.

Obwohl ich dieses Amt seit nunmehr über 20 Jahren ausüben darf, bin ich kein bisschen amtsmüde und übe meine Arbeit noch immer mit viel Freude und auch mit der Überzeugung aus, in Hainichen einiges bewegt zu haben. Auch habe ich durchaus noch Visionen, neue Dinge angehen zu wollen. Daher habe ich mich entschieden, meinen Hut Ende September noch einmal in den Ring zu werfen. Ob ich aber nächstes Jahr an dieser Stelle wieder zu Ihnen sprechen darf, oder ob dies dann jemand anderer macht und ich dann als Gast hier bin, entscheiden die Bürger. Da will ich heute an dieser Stelle auch keine Empfehlungen aussprechen.

Traditionell nutze ich meine Rede zum Neujahrsempfang dazu, Missstände anzusprechen. Diese Forderungen und Appelle haben aufgrund der heute anwesenden Personen mit ihren Funktionen größere Chancen, gehört zu werden, als es zum Beispiel im Rahmen einer Stadtratssitzung der Fall ist.

Einen Steinwurf von hier entfernt ist die Marktstraße seit mittlerweile 13 ½ Monaten gesperrt. Grund ist die einsturzgefährdete Ruine Am Damm 1, welche einem Spekulanten, konkret einem Anwalt aus Berlin gehört. Unsere möglichen Mittel, ihn zum Handeln zu zwingen, sind leider äußerst stumpf. Wir werden von ihm ein ums andere Mal hingehalten und das seit mehr als einem Jahr. Ich möchte hier vom Gesetzgeber fordern, uns erheblich stringentere Mittel in die Hände zu geben, welche in Fällen wie hier in Hainichen bis zur Beugehaft reichen müssen. Bewohner können seit über einem Jahr nicht zu ihren Häusern fahren, Nachbarn der Ruine haben feuchte Wände, Gewerbetreibende keine ordentliche Zufahrt zu ihrem Geschäft und damit auch Einnahmeausfälle in Größenordnungen. Nachdem wir bis Anfang der Woche dachten und hofften, mit dem Abriss geht es Ende Januar los, erreichte uns am Dienstag von der Abrissfirma eine neue Hiobsbotschaft. Man hat herausgefunden, dass es für den Abbruch keine Freigabe gibt, solange die dortige Gasleitung noch in Betrieb ist. Warum man über ein Jahr gebraucht hat, um das herauszufinden, kann ich leider nicht beurteilen. Da sich die Ruine mit dem Nachbarhaus Nummer 3 die Gasleitung teilt, kann diese nicht vorn in der Straße, sondern muss direkt am Gebäude abgetrennt werden. Wir haben mit Herrn Hölzel heute einen Vertreter von INETZ/EINS hier. Eventuell kann er uns helfen, dieses Problem zügig zu lösen. Ob dann aber nicht der nächste Grund auftaucht, warum nicht abgerissen werden kann – ich denke das wird passieren.

Eine andere ärgerliche Sache ist in Hainichen vor nicht allzu langer Zeit hinzugekommen: Das Logistikzentrum Mittelsachsen. Es wurde seinerzeit mit vielen Festen, Aktivitäten und Ehrengästen eingeweiht. Nach Fertigstellung 2022 wurde dieses Areal an eine Fremdfirma verkauft. Diese befindet sich nicht in Deutschland und ich habe leider dort auch keinen Ansprechpartner. Seit 2 ½ Jahren ist das Logistikzentrum an eine Firma mit engen Geschäftskontakten zu LIDL vermietet. Dieser hat nach meinem Kenntnisstand alle 7 Hallen schon im vergangenen Sommer leergezogen, da kein Bedarf mehr besteht, Nonfood-Artikel von LIDL einzulagern, zu Coronazeiten war dies noch anders. Dennoch stehen die Hallen voraussichtlich weitere 3 Jahre leer, weil es einen entsprechenden Mietvertrag gibt. Der neue Besitzer muss nur die Hände aufhalten, um quasi ohne Gegenleistung die Miete zu bekommen und die ist alles andere als niedrig. Der Begriff „Geld im Schlaf verdienen“ trifft wie kein anderer auf die Hallen in Crumbach zu. Dabei haben wir dieses Vorhaben einst als Stadt bewusst unterstützt: Eben, weil wir gehofft haben und optimistisch waren, dass in den Hallen neue Arbeitsplätze entstehen und auch der eine oder andere Euro zusätzliche Gewerbesteuer in unsere klammen Kassen kommt.

Anderswo werden dagegen landwirtschaftliche Nutzflächen entzogen und der Bau weiterer Hallen angegangen. Das ist ein Stück weit pervers. Eine finstere Rolle spielen bei solchen Fehlentwicklungen nach meinem Kenntnisstand häufig internationale Rentenfonds und andere Heuschrecken. Diese spielen in Hainichen leider nicht nur im Logistikzentrum sondern auch in der Industrie und der Wohnungswirtschaft eine zweifelhafte Rolle

Ebenfalls ein Unding ist es, dass zunehmend Tierarten in unserer Region heimisch werden, die es hier über Jahrhunderte nicht gegeben hat. Ich spreche nicht, wie viele jetzt denken werden, vom „bösen“ Wolf. Vielmehr geht es mir heute um den Biber, der entlang der Kleinen Striegis, vor allem auch im Stadtgebiet, heimisch geworden ist, sich unkontrolliert vermehrt und zwischen Neubau und Großwiesen in Berthelsdorf fast wöchentlich Bäume zum Umstürzen bringt. Dabei errichtete Biberburgen sind als Durchflusshindernisse ebenfalls nicht komplikationslos. Ich möchte mir nicht ausrechnen, was passiert, wenn Biberburgen rund ums geplante Regenrückhaltebecken entstehen. Laut dem Gesetzgeber kann man Entschädigungen beantragen, eine Umsetzung der Tiere oder gar das Hinzuziehen eines Jägers sind aber strengstens untersagt. Dies ist ein klassisches Beispiel für überbordende Bürokratie, welche die Menschen vom Glauben an den Rechtsstaat abbringt.

Solche Missstände zeigen aus meiner Sicht auch, dass das Schiff auf dem wir uns derzeit sinnbildlich befinden, leider zu oft in die falsche Richtung steuert. Viele Menschen zweifeln, ob die Volksparteien überhaupt willens sind, an solchen Fehlentwicklungen etwas zu ändern. Weitere Dinge, die mir in dem Zusammenhang einfallen, sind die gesetzlich vorgeschriebene kommunale Wärmeplanung, aber auch die Aufstellung überdimensionierter Windräder, fast in Höhe der Chemnitzer Esse, dabei oft gegen ausdrücklichen Willen und Bürgerinitiativen der Bevölkerung vor Ort. Auch das „Verbrenner-Aus“ sollte noch einmal abgewogen werden.

Dass diese Probleme jetzt, in Zeiten drohenden Wohlstandsverlusts und stagnierender bzw. schrumpfender Wirtschaft auftreten, machen die Sache nicht leichter. Viele Rahmenbedingungen in Deutschland sind derzeit Standortnachteile: Bürokratielasten erreichen Spitzenwerte, die Verwaltungsdigitalisierung liegt dagegen auf Faxniveau. Unternehmenssteuern und Abgabenlast für Lohnempfänger hat nie gekannte Höhen beschritten, ganz zu schweigen von maroder Infrastruktur- von den Brücken bis zur Bahn. Genau in diesen Zeiten zu fordern, die Verteidigungsausgaben noch weiter markant zu erhöhen, lässt sicher noch mehr Menschen mit Zweifeln zurück. Warum müssen wir kriegsfähig werden? Es reicht doch aus, wenn wir verteidigungsfähig sind.

Der klassische Neujahrsvorsatz, endlich mal abzunehmen, muss a priori für die Bürokratie in unserem Land gelten. Wir brauchen schlankere Verfahren, weniger Selbstbeschäftigung und somit mehr Vertrauen in die kommunale Ebene und vor allem in die Unternehmer und Handwerkerschaft. Wir sind es, die gemeinsam das Leben hier vor Ort bestimmen und eben ohne diese vielen Auflagen, es wieder pragmatischer mitgestalten könnten.

Ich würde mir wünschen, dass die neue Bundesregierung – wie auch immer sie ausschaut – mehr als in letzter Zeit Berater aus der Wirtschaft hinzuzieht, die fern von parteipolitischen Zwängen Dinge ansprechen, die geändert werden müssen. Von Maßnahmen, die ein Peter Hartz, damals noch unter der Regierung von Gerhard Schröder ansprach und auf den Weg brachte, profitierte noch Jahre später die Regierung unter Angela Merkel.

Dazu zählen die Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Wirtschaft, insbesondere eine Senkung der Energiekosten, ein Abbau der Überregulierung und mehr Investitionsanreize. Die öffentliche Hand steht Gewehr bei Fuß, die Wirtschaft anzukurbeln. Straßen und Gebäude müssen dringend saniert, Fuhrparks erneuert werden. Wir brauchen wieder ein Konjunkturpaket, wie es dies in den ersten Jahren meiner Amtszeit als Bürgermeister 2008 und 2009 der Fall war. Wir müssen in allen Bereichen einfacher, schneller und günstiger werden. Arbeit muss sich mehr lohnen, als Bürgergeld. Arbeitnehmer, die beim Einkaufen scharf rechnen und sich enorm anstrengen müssen, um ihre Wohnung bezahlen zu können, dürfen nicht noch weiter belastet werden.

Nun kommen wir aber nach einem Ausflug in die Deutschland- und Weltpolitik zurück in unsere beschauliche Kleinstadt, wo ich oft und auch mit gewisser Freude den Eindruck habe, dass der Hainichener Mikrokosmos trotz der genannten äußeren Störeinflüsse nach wie vor sehr gut und störungsfrei funktioniert. Wir erleben an vielen Stellen in der Stadt und in den Ortsteilen so etwas wie heile Welt und sollten alles daransetzen, dies auch zu bewahren.

Trotz aller negativer Prognosen: Wir können uns auch 2025 in Hainichen unsere freiwilligen Aufgaben wie Freibad, Bibliothek, Gellert-Museum, Camera und Goldener Löwe leisten und bezuschussen diese nach Verrechnung mit den Einnahmen 2025 mit rund 720.000 €.

Ich will den Neujahrsempfang auch wieder dazu nutzen, Ihnen herzlich für Ihr Engagement für ein lebens- und liebenswertes Hainichen zu danken. Sei es durch ehrenamtliche Tätigkeit in unserer breit aufgestellten Vereinslandschaft, bei der Freiwilligen Feuerwehr, als Stadt- bzw. Ortschaftsrat, beim Parkpflegetag und Aktionen wie den „Subbotniks“ in den Ortsteilen.

Mein besonderer Dank gilt an dieser Stelle den Kameradinnen und Kameraden unserer 6 Freiwilligen Feuerwehren. Ich erhielt dieser Tage die Statistik für 2024: Insgesamt 113mal musstet ihr ausrücken. Das sind 10 Einsätze mehr als im Jahr 2023 und 23 Einsätze mehr als in den Jahren 2022 und 2021. Mehr als zweimal pro Woche muss unsere Wehr durchschnittlich ausrücken, das waren insgesamt 955 Stunden und dies alles in ehrenamtlicher Arbeit. Hinzu kommen Stunden für Dienste, Übungen und Weiterbildung. Zum Glück, und das ist das Wichtigste, sind alle Kameradinnen und Kameraden 2024 immer heil und gesund von ihren Einsätzen zurückgekommen. Ich habe es letzte Nacht selber erlebt, als der Alarmdispatcher an meinem Handy anging. Kurz nach 4 Uhr musste man ausrücken, ich dagegen konnte mich umdrehen und weiterschlafen.

Gerade in unruhigen Zeiten, in denen viel über Egoismus gesprochen wird, will ich unseren Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr danke sagen für ihren großen Gemeinsinn, für ihr ehrenamtliches Engagement, ihren Mut, ihre Bereitschaft, täglich für andere da zu sein. Das ist großartig, das ist außergewöhnlich, das ist unglaublich wichtig für unsere Stadt, für unsere Ortsteile und für alle Menschen, die hier wohnen. Danke!

Auch vielen „stillen Helden“ ein Dankeschön. Wir haben in Hainichen zahlreiche Menschen, welche ihre Zeit in den Dienst des Nächsten stellen. In Vereinen, den Kirchgemeinden, der Nachbarschaft, im Freundeskreis aber auch mit vielen Aktivitäten für ein schönes, attraktives und sauberes Stadtbild. Danke den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung und angeschlossenen Einrichtungen wie Bauhof, Bibliothek, Freibad, Camera und Gellert-Museum. Schon was heute hier zum Neujahrsempfang durch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Beine gestellt wird, ist aller Ehren wert. Die Vorbereitungen dauern schon die ganze Woche – und niemand schaut auf die Uhr und sagt „ich mache jetzt Feierabend“. Das ist nicht selbstverständlich. Danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unseren Schulen, Kindertagesstätten, Pflegeheimen und im medizinischen Bereich. Danke den Betrieben, Dienstleistungsunternehmen, und zahlreichen weiteren Personen, die sich täglich für eine lebens- und liebenswerte Stadt einsetzen.

Liebe Gäste unseres Neujahrsempfangs – 2025 ist 17 Tage alt – 348 Tage liegen noch vor uns. Man kann also durchaus noch von einem jungen Jahr sprechen. Die Sorgen, was 2025 bringen wird, sind wohl noch berechtigter als im Vorjahr – und keinesfalls kleiner als dies 2024 der Fall war. Leider sind einige meiner vor einem Jahr an dieser Stelle geäußerten Wünsche nicht in Erfüllung gegangen. Dennoch dreht sich die Erde weiter und die meisten hier im Saal leben nach wie vor in Bedingungen, um die uns fast die gesamte restliche Welt beneidet. Auch das sollte an dieser Stelle einmal zum Ausdruck gebracht werden.

Am Ende meiner Ansprache möchte ich einige meiner letztjährigen Wünsche in etwas modifizierter Form erneut zum Ausdruck bringen: Ich wünsche mir, dass die Entscheider in der Welt und in Deutschland unsere Sorgen ernster nehmen, als dies in den vergangenen Jahren der Fall war. Ich hoffe, dass die neue Bundesregierung nach dem 23.2. eine Mehrheit hat, welche in der Lage ist, die enormen Hausforderungen angehen zu können und der eingesetzte wirtschaftliche Niedergang unseres Landes gestoppt werden kann. Ich hoffe, dass die neue Bundesregierung bei Themen wie Energie- und Flüchtlingspolitik auch den Mut hat, Fehlentwicklungen zu korrigieren und die Gelder für die Ukraine nicht für neue Waffen, sondern für den Wiederaufbau des Landes verwendet werden können. Und ich wünsche mir auch, dass wir das so dringend benötigte Geld mehr als bisher auch im eigenen Land verwenden können. Ich hoffe, dass in unserem Freistaat die Bemühungen von Michael Kretschmer, mit einer Minderheitsregierung das Land zu führen, von Erfolg gekrönt sind. Ich wünsche mir, dass es mehr Menschen mit Optimismus und Visionen gibt und weniger, die schon im Vorfeld immer wissen, was nicht geht und was angeblich nicht funktionieren kann.

Ich hoffe, dass der Krieg in der Ukraine endlich aufhört und dass im Nahen Osten Frieden einkehrt. Ich wünsche mir, dass die ermutigenden Signale in Syrien nach der Vertreibung von Präsident Assad nicht verpuffen, vor allem wünsche ich mir, dass nicht wieder die Regionalmächte wie Türkei, Iran, die USA, China oder Russland versuchen, ihre eigenen Interessen vor die Interessen der syrischen Bevölkerung zu stellen.

Mein Wunsch, den ich bei jedem Neujahrsempfang hier im Goldenen Löwen ausspreche, nämlich, dass wir einsehen sollten, froh sein zu können, wenn es uns in einem Jahr noch genauso gut geht, wie dies heute der Fall ist, gilt auch für die vor uns liegenden 348 Tage.

Bleiben Sie mir, bleiben Sie unserer Stadt und ihren Ortsteilen gewogen- und vor allem bleiben Sie gesund. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Dieter Greysinger

Oberbürgermeister